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Sozialhilferegress vermeiden

Um den Sozialhilferegress in Pflegefällen zu vermeiden und insbesondere Ansprüche des Sozialamtes auf Rückforderung von Schenkungen aus den letzten 10 Jahren abzuwehren, sollten Schenkungen (Zuwendungen ohne Gegenleistungen) bei Grundstücksübertragungen möglichst vermieden werden.

Eine rechtzeitige Vorsorge und Beratung vermeidet teure Überraschungen!

Wer schuldet Unterhalt?

Oft stellt sich folgende Frage: Sind die Kinder zum Unterhalt des plegebedürftigen Elternteils verpflichtet? Grundsätzlich besteht eine Unterhaltspflicht. Nach dem Gesetz bestehen gegenseitige Unterhaltspflichten zwischen Eltern und deren Kindern. Im Einzelfall ist daher zu prüfen, was der jeweilige Elternteil tatsächlich benötigt (Bedarf), was er selbst leisten kann (Bedürftigkeit) und was das unterhaltsverpflichtete Kind zu leisten im Stande ist (Leistungsfähigkeit). Die Leistungspflicht des Kindes kommt frühestens ab dem Zeitpunkt der Zustellung der Rechtswahrungsanzeige durch den Sozialhilfeträger in Betracht. In diesem Zusammenhang werden die Kinder vom Sozialamt mittels eines Fragebogens aufgefordert, wahrheitsgemäß und vollständig Auskunft über ihr Einkommen und Vermögen zu erteilen.

Die fachkundige Erstberatung eines Fachanwaltes sollte daher rechtzeitig eingeholt werden. Vereinbaren Sie einen Beratungstermin mit den Anwälten unserer Kanzlei.

MEIER, RITZERFELD-KRÄMER & HAMMERSTEIN

Rechtsanwälte und Fachanwälte